Plädoyers im Untreue-Prozess gegen Homburger OB
20. Januar 2021
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Der Prozess wegen Untreue gegen den suspendierten Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) neigt sich dem Ende zu. Heute werden die Plädoyers in der sogenannten «Detektiv-Affäre» erwartet.
Saarbrücken (dpa/lrs) - Der Prozess wegen Untreue gegen den suspendierten Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) neigt sich dem Ende zu. Heute werden die Plädoyers in der sogenannten «Detektiv-Affäre» erwartet. Ein Urteil soll nach Angaben einer Gerichtssprecherin am Mittwoch nächster Woche (27. Januar, 9.00 Uhr) fallen.
Der 52-Jährige war bereits im Februar 2019 vom Landgericht zu 15 Monaten auf Bewährung verurteilt worden, weil er nach Überzeugung der damaligen Kammer Mitarbeiter des Baubetriebshofs überwachen ließ, ohne den Stadtrat zu informieren. Die Detektei hatte der Stadt rund 328 000 Euro in Rechnung gestellt. Der Oberbürgermeister war aber nur zu einer eigenständigen Auftragsvergabe bis 25 000 Euro berechtigt. Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) vor einem Jahr das Urteil aufgehoben hatte, war das Verfahren vom Landgericht in Saarbrücken Ende November neu aufgerollt worden.
Zum neuen Prozessauftakt hatte Schneidewind Fehler eingeräumt, sich entschuldigt und der Stadt Geld aus eigener Tasche in Aussicht gestellt. Konkret hatte er angeboten, 81 000 Euro selbst zu tragen. Weitere 125 000 Euro würde eine Versicherung zahlen, so dass ein Restbetrag von 29 000 Euro für die Stadt bliebe. Aus seiner Sicht seien 93 000 Euro zu Unrecht in Rechnung gestellt worden.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH