Günther will Nach-Lockdown-Plan

15. Januar 2021 ©
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Kiel (dpa/lno) -Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther will die Debatte über eine mögliche Verschärfung der Corona- Schutzmaßnahmen mit der Erarbeitung eines Plans für die Zeit nach dem aktuellen Lockdown in den Monaten Februar, März und April verbinden. «Ein solcher konkreter und verbindlicher Stufenplan muss den Menschen eine Perspektive aufzeigen, welche Öffnungsmöglichkeiten sich auf der Grundlage der Entwicklung des jeweiligen Infektionsgeschehens ergeben», sagte der CDU-Politiker am Freitag in Kiel.
Kiel (dpa/lno) -Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther will die Debatte über eine mögliche Verschärfung der Corona- Schutzmaßnahmen mit der Erarbeitung eines Plans für die Zeit nach dem aktuellen Lockdown in den Monaten Februar, März und April verbinden. «Ein solcher konkreter und verbindlicher Stufenplan muss den Menschen eine Perspektive aufzeigen, welche Öffnungsmöglichkeiten sich auf der Grundlage der Entwicklung des jeweiligen Infektionsgeschehens ergeben», sagte der CDU-Politiker am Freitag in Kiel. Dieser Plan müsse bis zur Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am nächsten Dienstag vorliegen.
Auf die Verknüpfung der Verschärfungsdebatte mit der Erarbeitung eines Stufenplans dränge er gemeinsam mit seinen Stellvertretern Monika Heinold (Grüne) und Heiner Garg (FDP), erklärte Günther. Die Landesregierung sehe mit Sorge die Nachrichten um die mögliche Ausbreitung einer mutierten Form des Coronavirus. «Sie beobachtet die Entwicklung sehr genau.» Von der für Montag verabredeten Expertenanhörung im Bund erwarte er eine weitere Klärung der Situation. «Darauf wird die Landesregierung ihre weitere Meinungsbildung aufbauen.»
Unterdessen hat die in Großbritannien verbreitete und auch in Dänemark nachgewiesene Mutation des Coronavirus nach Angaben des Sozialministeriums mit hoher Wahrscheinlichkeit Schleswig-Holstein erreicht. Mehrere Proben aus dem nördlichsten Bundesland befänden sich zur Abklärung im nationalen Konsiliarlabor für Coronaviren an der Charité in Berlin.
Bei den bekannten mutierten Virus-Varianten wird eine erhöhte Ansteckungsgefahr vermutet. Das Robert Koch-Institut weist darauf hin, dass es bisher «bei begrenzter Datenlage jedoch keine Hinweise auf schwerere Krankheitsverläufe oder eine verringerte Wirksamkeit der Impfstoffe im Zusammenhang mit dieser neuen Variante» gebe.
In Schleswig-Holstein wurden zuletzt innerhalb von 24 Stunden 425 neue Corona-Fälle registriert. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche sank mit Stand Donnerstagabend weiter auf nun 90,4 (Mittwoch: 92,3). Die Zahl der Menschen, die mit oder an Corona gestorben sind, stieg um 15 auf 624.
Auch die Grünen halten eine Verschärfung des Corona-Lockdowns für denkbar. «Angesichts der derzeitigen Entwicklung werden wir auch beraten müssen, ob eine Verlängerung der Maßnahmen über den Januar hinaus und vielleicht sogar eine Verschärfung notwendig sein wird», sagte Landtagsfraktionschefin Eka von Kalben. Das wünsche sich natürlich niemand. Auch müsse jede Maßnahme genau auf ihre möglichen Folgen geprüft werden.
Eine mögliche weitere Verschärfung müsse dringend mit einer langfristigen Strategie verknüpft werden, betonte von Kalben. «Die guten Stufenpläne der Regierung für die einzelnen Sektoren müssen verbindlich werden, so dass die Menschen wissen, dass es ein Zurück in ein aktives Leben geben wird.»
Der Landtag wird in einer Sondersitzung am nächsten Mittwoch die Corona-Situation bewerten. Hintergrund ist die Vorverlegung der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Merkel auf nächsten Dienstag. Die Bund-Länder-Runde wird auch über eine mögliche Verschärfung der Schutzmaßnahmen sprechen. Ein bereits verschärfter Lockdown ist bisher bis zum 31. Januar vorgesehen.
Schleswig-Holstein werde in der Bund-Länder-Runde aus SPD-Sicht Vereinbarungen zur Umsetzung einzelner Maßnahmen in Schleswig-Holstein gegebenenfalls unter dem Vorbehalt der anschließenden Parlamentsberatungen zustimmen müssen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner.
Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) verringert wegen der Corona-Lage vorübergehend planbare Behandlungen und Operationen. Dies gilt an den Standorten Kiel und Lübeck zunächst bis Ende nächster Woche. Gründe seien die konstant hohe Zahl schwerwiegender Covid-19-Erkrankungen, die angespannte Situation in umliegenden Krankenhäusern und die Abmeldung mehrerer Kliniken aus der Notfallversorgung, hieß es. Das UKSH stelle sich auf eine mögliche Übernahme von Notfällen aus anderen Kliniken ein. Alle Notfälle würden weiterhin behandelt und alle dringenden Operationen fänden statt, betonte das Klinikum.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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