Termin für Landtagswahl in Thüringen wackelt

(Quelle: dpa) Termin für Landtagswahl in Thüringen wackelt

Die für den 25. April geplante Neuwahl des Thüringer Landtages steht wegen der Corona-Pandemie auf der Kippe.
Erfurt (dpa) - Die für den 25. April geplante Neuwahl des Thüringer Landtages steht wegen der Corona-Pandemie auf der Kippe. Die Spitzen von Linker, SPD, Grünen und CDU in Thüringen trafen sich am Donnerstag in Erfurt, um über den Zeitplan für die Auflösung des Landtags und die Neuwahl zu entscheiden. Sollte im April gewählt werden, müsste sich das Parlament bereits im Februar auflösen - also mitten in der Pandemie und möglicherweise in einer Phase, in der Entscheidungen zum Infektionsschutz getroffen werden müssten.
Die Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow sprach sich kurz vor dem Treffen für eine Neuwahl «so früh wie möglich» aus. CDU-Fraktionschef Mario Voigt nannte keinen Wunschtermin. «Wir hören uns an, was Rot-Rot-Grün vorschlägt.»
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) regiert seit März 2020 mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung, die auf Stimmen der oppositionellen CDU-Fraktion angewiesen ist. Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich zur Beendigung einer wochenlangen Regierungskrise auf eine befristete Zusammenarbeit und eine Neuwahl verständigt. Regulär würde erste 2024 gewählt. Thüringen verzeichnet derzeit im Bundesländervergleich die meisten Corona-Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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