Kein automatisches Bewegungslimit in Corona-Hotspots
8. Januar 2021
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In Schleswig-Holstein tritt in Hotspots mit besonders vielen Corona-Infektionen nicht automatisch eine Bewegungseinschränkung in Kraft. Dies machte Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) am Freitag in Kiel deutlich.
Kiel (dpa/lno) - In Schleswig-Holstein tritt in Hotspots mit besonders vielen Corona-Infektionen nicht automatisch eine Bewegungseinschränkung in Kraft. Dies machte Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) am Freitag in Kiel deutlich. Bund und Länder hatten eine Begrenzung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer für den Fall beschlossen, dass in einer Region über 200 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen pro 100 000 Einwohner gemeldet wurden.
Diese Regel wird laut Garg in den Maßnahmenkatalog eines bestehenden Erlasses aufgenommen, der für Kreise und kreisfreie Städte mit entsprechend hohen Werten vorgesehen ist. Was von diesen Maßnahmen konkret umgesetzt wird, werde in enger Abstimmung mit dem Ministerium festgelegt. «Dabei spielt auch die Frage eine Rolle: Wodurch wurde die 200er Grenze beispielsweise erreicht?», sagte Garg. «Sind es zusätzliche singuläre Ausbruchsgeschehen oder ist die Viruszirkulation auf Bevölkerungsebene tatsächlich so hoch?»
Das spiele bei der Bewertung eine Rolle, denn es handle sich hier um eine sehr drastische Einschränkung von Freiheitsrechten. Deswegen wäre ein reiner Automatismus problematisch an dieser Stelle. «Ausgangssperren sind ausdrücklich nicht vorgesehen», betonte Garg.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH