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Clubs ignorieren Tanzverbot an Karfreitag
Oberverwaltungsgericht bestätigt Demoverbot an Silvester
30. Dezember 2020
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30. Dezember 2020
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Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Demonstrationsverbot an Silvester in der Hauptstadt bestätigt. Das Gericht schloss sich am Mittwoch einer Entscheidung der Vorinstanz an und wies die Beschwerde eines Antragstellers zurück.
Berlin (dpa) - Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Demonstrationsverbot an Silvester in der Hauptstadt bestätigt. Das Gericht schloss sich am Mittwoch einer Entscheidung der Vorinstanz an und wies die Beschwerde eines Antragstellers zurück. Zuvor hatte bereits das Verwaltungsgericht mitgeteilt, dass das wegen der Corona-Pandemie für Silvester und Neujahr geltende Versammlungsverbot in Berlin rechtlich nicht zu beanstanden sei. Der Antragsteller hatte selbst eine Versammlung für Silvester angemeldet.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
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