Harter Lockdown mit erweiterter Maskenpflicht im Saarland

15. Dezember 2020 ©
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Auch im Saarland wird ab Mittwoch wegen stark steigender Corona-Infektionszahlen das öffentliche Leben bis mindestens 10. Januar drastisch heruntergefahren.
Saarbrücken (dpa/lrs) - Auch im Saarland wird ab Mittwoch wegen stark steigender Corona-Infektionszahlen das öffentliche Leben bis mindestens 10. Januar drastisch heruntergefahren. Am Dienstag beschloss der Ministerrat neue Corona-Verordnungen, von denen vor allem der Einzelhandel betroffen ist.
Auch Baumärkte müssen schließen. Nur noch Geschäfte, die Dinge des täglichen Bedarfs anbieten, dürfen geöffnet bleiben. Für sie sind allerdings bis zum 2. Januar erweiterte Öffnungszeiten von 6 bis 22 Uhr erlaubt. Dies ist nach Ansicht der stellvertretenden Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) auch deshalb wichtig, weil es eine solche Regelung auch in Rheinland-Pfalz gäbe. «Wir wollen dringend verhindern, dass es zu einem gewissen Einkaufstourismus kommt», sagte sie.
Zudem gilt im Saarland ab Mittwoch eine erweiterte Maskenpflicht im öffentlichen Raum. «Wir wissen, dass wir mit einer Mund-Nasen-Bedeckung viel ausrichten können», begründete Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) die Entscheidung. Getragen werden müssen die Masken etwa in Fußgängerzonen, auf öffentlichen Plätzen und Gehsteigen, nicht aber bei einem Spaziergang in der Natur.
Dienstleistungen der Körperpflege, wie etwa beim Friseur und in der Kosmetik, sind ab Mittwoch untersagt, mit Ausnahme medizinisch notwendiger Behandlungen. Auch Beherbergungsbetriebe und kulturelle Einrichtungen wie Kinos und Theater müssen vorerst bis zum 10. Januar schließen, ebenso wie alle privaten und öffentlichen Sportanlagen und Tanzschulen. Individualsport unter freiem Himmel - allein, zu zweit oder mit dem eigenen Haushalt - bleibt erlaubt.
An den Schulen wird die Präsenzpflicht bis zum 10. Januar aufgehoben, Kita-Kinder sollen möglichst zu Hause betreut werden. Auch Fahrschulen müssen ihren theoretischen und praktischen Unterricht in Präsenzform einstellen.
Nächtliche Ausgangssperren wie etwa in Bayern sind nicht ausgeschlossen. «Ich sehe sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht, aber sie könnten notwendig werden», sagte Hans. In den Bereichen, wo Inzidenzen von mehr als 200 vorherrschten, werde geprüft, ob diese Neuinfektionen auf einzelne Einrichtungen zurückgingen. Die Inzidenz gibt den Wert der Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohnern wieder.
«Wenn es aber ein diffuses Geschehen in der Breite ist, dann sind auch weitergehende Maßnahmen wie zum Beispiel Ausgangsbeschränkungen durchaus vorgesehen», sagte der Ministerpräsident. Allerdings halte er sie für das letzte Mittel im Einsatz gegen das Virus, weil sie «ganz erhebliche Grundrechtseinschränkungen» bedeuten würden.
Zu Weihnachten sollen die Kontaktbeschränkungen gelockert werden. Vom 24. bis 26. Dezember dürfen zum eigenen Hausstand vier weitere Personen dazukommen, die zum familiären Bezugskreis gehören. Kinder unter 14 werden nicht mitgezählt. Damit auch Alleinstehende die Chance haben, zu einer Familie dazuzukommen, gilt dann Hans zufolge eine «saarländische Regelung»: So dürfe statt eines Familienmitglieds eine andere Person mitfeiern. Insgesamt dürfen aber nur vier Menschen zum Haushalt dazukommen.
Um gefährdete Gruppen besonders zu schützen, sollen in Alten- und Pflegeheimen ab einer Inzidenzrate von 150 zweimal wöchentlich alle Beschäftigten und alle Bewohner getestet werden. Außerdem müssen alle Besucher bei jedem Besuch getestet werden.
Wie lange die neuen Corona-Bestimmungen gelten werden, mochte Anke Rehlinger nicht vorhersagen. «Ich finde es richtig, heute nicht schon fix zu sagen, der 10. Januar ist der Tag, an dem alles wieder aufgeht. Ich glaube, das wäre unredlich», sagte sie. Allein am Montag seien 18 Saarländer mit oder an Covid 19 gestorben. «Ich finde, das ist nichts, was uns kaltlassen kann und nichts, was wir als einfach gegeben akzeptieren dürfen», sagte sie. Wenn die Zahlen so sind, wie sie aktuell seien, müsse noch einmal nachgesteuert werden. «So schwer es uns auch fällt.»
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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