Saarland hat viel zu tun
8. Dezember 2020
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Das Saarland steht nach Ansicht des Oppositionsführers im Landtag, Oskar , in den kommenden Jahren «vor gewaltigen Aufgaben». «Wir haben einen großen Berg vor uns, den wir erklimmen und überwinden müssen», sagte der Vorsitzende der Fraktion der Linkspartei am Dienstag bei der Plenardebatte über den Haushalt der Jahre 2021 und 2022.
Saarbrücken (dpa/lrs) - Das Saarland steht nach Ansicht des Oppositionsführers im Landtag, Oskar , in den kommenden Jahren «vor gewaltigen Aufgaben». «Wir haben einen großen Berg vor uns, den wir erklimmen und überwinden müssen», sagte der Vorsitzende der Fraktion der Linkspartei am Dienstag bei der Plenardebatte über den Haushalt der Jahre 2021 und 2022. Eine Priorität sei, «den gewaltigen Schuldenberg wegzubekommen». Die Altschulden seien ein entscheidendes Problem und keineswegs erledigt: «Wir müssen damit umgehen.»
Das Saarland müsse die Investitionsquote pro Kopf der Bevölkerung steigern. «Wir haben eine viel zu große Lücke gegenüber den anderen Ländern.» begrüßte die Maßnahmen der Regierung, um Unternehmen in der Corona-Krise zu helfen. Eine Rückkehr zur «schwarzen Null» und zur Schuldenbremse sei «nach wie vor unsinnig». Er forderte das Management des Ford-Konzerns auf, in das Werk in Saarlouis zu investieren. Es gebe durchaus eine Verpflichtung gegenüber der Belegschaft, die über viele Jahre hinweg zu den Gewinnen des Konzerns beigetragen habe.
unterstrich die Bedeutung chinesischer Staatsbetriebe für die Wirtschaft des Saarlandes und forderte, «diese wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China zu verstärken und zu intensivieren». «Wir sollten uns hier als europäische Regionalregierung verstehen, und wir sollten in einer Situation, in der Wirtschaftsmächte miteinander rivalisieren, unsere eigenen Interessen in den Vordergrund stellen», betonte er. kritisierte, dass ein Saarländer durchschnittlich 500 Euro im Monat weniger verdiene als im Durchschnitt der Bundesrepublik Deutschland. Zudem sei jeder vierte prekär beschäftigt: «Ein Land mit diesem Reichtum kann sich eine andere Lohnstruktur leisten.»
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH