Mehr Engagement gegen illegale Handys in Gefängnissen
8. Dezember 2020
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Die -Landtagsfraktion will, dass die Landesregierung mehr unternimmt, um illegale Handys in Gefängnissen aufzuspüren. Es müsse noch mehr getan werden, um den Schmuggel von solchen Geräten in Thüringer Justizvollzugsanstalten zu verhindern, sagte der justizpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Schard, der Deutschen Presse-Agentur.
Erfurt (dpa/th) - Die -Landtagsfraktion will, dass die Landesregierung mehr unternimmt, um illegale Handys in Gefängnissen aufzuspüren. Es müsse noch mehr getan werden, um den Schmuggel von solchen Geräten in Thüringer Justizvollzugsanstalten zu verhindern, sagte der justizpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Schard, der Deutschen Presse-Agentur. Dazu brauche es eine stärkere Vernetzung der Sicherheitsbehörden und eine Stärkung des Verfassungsschutzes. Außerdem müsse geprüft werden, ob der Einsatz von Hunden in den Gefängnissen zum Aufspüren der Geräte ein effizientes Mittel sei. In anderen Bundesländern seien solche Hunde bereits im Einsatz.
Zudem forderte Schard mehr Personal in den Gefängnissen. In den vergangenen Jahren seien für die dort Beschäftigten immer neue Aufgaben dazugekommen, sagte er. In Thüringer Gefängnissen sind in diesem Jahr bereits viele illegale Mobiltelefone gefunden worden. Alleine in der Justizvollzugsanstalt Tonna (Landkreis Gotha) hätten Mitarbeiter seit Januar 28 davon entdeckt, sagte Justizminister Dirk Adams (Grüne). «Es gibt leider vielfältig Möglichkeiten, solche Geräte in die Gefängnisse zu bringen.» Dass bereits so viele Telefone bei Gefangenen gefunden wurden, zeige aber, dass die Justiz auf dieses Problem reagiere.
Allerdings sagte auch Adams, dass in den Gefängnissen Mitarbeiter fehlten. «Eine Verstärkung des Personals im Justizvollzug würde uns helfen, mit unseren technischen Möglichkeiten noch mehr solcher Handys zu finden.» Adams schränkte gleichzeitig ein, es werde sich niemals vollständig verhindern lassen, dass solche Geräte und andere illegale Gegenstände in Gefängnisse gebracht würden. Auch der Justizausschuss des Landtages hatte sich am Freitag mit dem Thema beschäftigt. Anlass dafür war der Fund von insgesamt drei Mobiltelefonen bei einem Gefangenen in Tonna, der mutmaßlich Mitglied der rechten Hooligan-Gruppe «Jungsturm» ist. Sie wird dem Umfeld des Fußball-Clubs Rot-Weiß-Erfurt zugerechnet. Wie viele Handys in diesem Jahr bereits bei Häftlingen in anderen Gefängnissen gefunden wurden, sagte Adams nicht. Er verwies darauf, dass es sich bei diesen Geräten nicht um die Handys handelt, die im Alltag genutzt werden. Die Telefone, die in die Gefängnisse geschmuggelt werden, sind nach seinen Angaben viel kleiner.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH