Erfurt/Magdeburg (dpa) - Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) erwartet einen Kompromiss im Streit um die ursprünglich geplante gemeinsame Schlösser-Stiftung von Thüringen und Sachsen-Anhalt. «Ich gehe davon aus, dass in dieser Woche eine Entscheidung fällt», sagte Hoff auf Anfrage in Erfurt. An diesem Donnerstag tagt der Haushaltsausschuss des Bundestages. Er soll nach dem Scheitern einer gemeinsamen Stiftung darüber entscheiden, ob beide Länder trotzdem wie geplant in den kommenden Jahren jeweils 100 Millionen Euro vom Bund für ihre historischen Gemäuer erhalten.
Sie müssen den Betrag dann aus der Landeskasse auf 200 Millionen Euro verdoppeln. Hoff spricht von einem Sonderinvestitionsprogramm für die zumeist sanierungsbedürftigen Kulturdenkmäler über einen Zeitraum von acht Jahren. «Das ist eine riesige Chance.»
Die eigentlich vom Bund zur Bedingung gemachte gemeinsame Stiftung mit Sachsen-Anhalt war am Widerstand des Thüringer Parlaments gescheitert. Hoff hatte Gegenwind für seinen Staatsvertragsentwurf mit Sachsen-Anhalt von nahezu allen Landtagsfraktionen erhalten, auch seiner rot-rot-grünen Koalition.
In den vergangenen Wochen war es bei den Verhandlungen in Berlin, in die sich auch Thüringer Bundestagsabgeordnete einschalteten, unter anderem um eine mögliche Bundesbeteiligung an den bereits bestehenden Schlösser-Stiftungen der beiden Länder gegangen.
Diskutiert wurde auch, ob die eigentlich geplanten Betriebskostenzuschüsse überhaupt fließen können. Immerhin war dafür vom Bund ein Betrag von jeweils etwa 15 Millionen Euro pro Jahr angekündigt worden. Aus Verhandlungskreisen heißt es, ob es sich um klassische Betriebsmittel handeln werde, sei fraglich. Diskutiert wurde zuletzt über Zahlungen und ihre Dauer für bestimmte Aufgaben wie Digitalisierung, Forschung oder Tourismusförderung.
Hoff hat nach eigenen Angaben nichts gegen eine Bundesbeteiligung bei der Thüringer Schlösser-Stiftung, die vor einer Reform steht und künftig auch die Zuständigkeit für die Museen in den Schlössern erhalten soll. «Wir haben mit dem Bund keine schlechten Erfahrungen gemacht, beispielsweise in der Klassik Stiftung Weimar», sagte der Minister.