Landtag befragt Experten zu Strategien in der Pandemie

17. November 2020 ©
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Schleswig-Holsteins Landtag will sich stärker in die Diskussion um den Umgang mit der Corona-Pandemie einbringen. Dafür haben die Abgeordneten ihre November-Tagung auf zwei Tage verkürzt.
Kiel (dpa/lno) - Schleswig-Holsteins Landtag will sich stärker in die Diskussion um den Umgang mit der Corona-Pandemie einbringen. Dafür haben die Abgeordneten ihre November-Tagung auf zwei Tage verkürzt. Am Mittwoch wollen sie zehn Experten zu Handlungs- und Strategieempfehlungen befragen. «Damit beteiligt sich die Legislative aktiv an der Frage, wie es in den nächsten Wochen und Monaten weitergehen kann und an der Suche und Entwicklung guter Lösungen», sagte Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU).
Sechs Stunden lang haben die Abgeordneten im Plenarsaal für Beratungen über die derzeitigen Beschränkungen und das weitere Vorgehen eingeplant. Sie suchen dabei nicht nur den Rat von Medizinern und Juristen, sondern hören mit Kamila Jauch-Chara auch eine Professorin für Psychiatrie und Psychotherapie, den Krisenforscher Frank Roselieb, den Ökonomen Gabriel Felbermayr und die Leiterin des Gesundheitsamtes in Neumünster, Alexandra Barth.
«Mit diesem ungewöhnlichen und besonderen Format, das ein Novum für den schleswig-holsteinischen Landtag darstellt, schaffen wir eine hohe Transparenz und eine öffentliche Plattform für den Diskussionsprozess», sagte Schlie. Das Parlament schalte sich in die Entscheidungsfindung ein - «ein Schritt, den ich für absolut wichtig und notwendig erachte». Die Anhörung sei Auftakt für eine vertiefte Befassung. «Die Themen werden anschließend in den Fachausschüssen weiterbehandelt, das hat beispielsweise der Wirtschaftsausschuss bereits beschlossen.»
Für Oppositionsführer Ralf Stegner (SPD) ist wichtig, sich direkt bei Fachleuten zu erkundigen. «In Zeiten, in denen die Menschen zum Teil starke Einschränkungen sowohl ihres Alltags als auch Ihres Berufslebens hinnehmen müssen, muss die Rolle ihrer gewählten Vertreter über die des parlamentarischen Geldgebers hinausgehen.» Das Bild, die Politik würde nur einseitig nach epidemiologischen Erfordernissen entscheiden und dabei nicht auch mögliche Schäden in anderen Bereichen abwägen, sei grundfalsch.
«Jetzt in der Pandemie ist es besonders wichtig, dass viel erklärt wird und dass Transparenz geschaffen wird», sagte Grünen-Fraktionschefin Eka von Kalben. Die Anhörung können Nutzer auf der Landtags-Website verfolgen.
Die Fachleute sollen zunächst jeweils selbst ihre Einschätzungen zu den vier Themenbereichen aktuelle Pandemielage, Rechtsfragen, Sozial-, Bildungs- und Gesellschaftspolitik sowie Wirtschaft. Vier von ihnen gehören auch einem Expertengremium an, das die Landesregierung berät. Während die Abgeordneten im Plenarsaal auf ihren gewohnten Plätzen sitzen, werden die Experten per Video dazu geschaltet. Im Fokus der Anhörung steht vor allem die Zeit nach dem bis Ende November geplanten Teil-Lockdown.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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