Mehr Gewaltbereitschaft bei Anti-Corona-Demos
3. November 2020
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Berlins Polizeipräsidentin Barbara rechnet mit einer zunehmenden Aggression und Gewaltbereitschaft bei künftigen Demonstrationen gegen die aktuellen Beschränkungen durch die Corona-Politik. Die Polizei beobachte «bei den Demos eine deutlich stärkere Emotionalisierung.
Berlin (dpa/bb) - Berlins Polizeipräsidentin Barbara rechnet mit einer zunehmenden Aggression und Gewaltbereitschaft bei künftigen Demonstrationen gegen die aktuellen Beschränkungen durch die Corona-Politik. Die Polizei beobachte «bei den Demos eine deutlich stärkere Emotionalisierung. Die Protestierenden sind deutlicher gewaltbereit», sagte der Zeitung «Die Welt» (Dienstag). «Wir mussten auch schon Menschen, die mit Messern bewaffnet sind, feststellen. Ich gehe davon aus, dass das in den nächsten Wochen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Lockdown light, weiter zunimmt.»
Eine große Demonstration mit Tausenden Teilnehmern wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht aufzulösen, sei aber nicht so einfach. Die Polizei müsse immer «rechtsstaatlich, verhältnismäßig und neutral vorgehen», sagte . Zuerst müsse der Leiter der Demonstration seine Leute auffordern, die Auflagen einzuhalten. Die Polizei müsse den Demonstranten auch genug Zeit zur Umsetzung lassen. «Erst wenn das nicht gelingt, dürfen wir aktiv werden und gegebenenfalls auch auflösen. Diese Auflösung haben wir aber ebenfalls mehrfach anzukündigen und abzuwarten, ob dem freiwillig nachgekommen wird. Das alles kostet Zeit.» betonte: «Wir leben ja Gott sei Dank nicht in einem Land, in dem die Polizei die Menschen mit brutaler Gewalt willkürlich aus dem Weg räumen kann.»
Im Kampf gegen die Corona-Verstöße werde die Polizei nicht ohne Anlass Wohnungen kontrollieren, kündigte an. «Das wäre nicht verhältnismäßig und würde uns in einer Stadt mit knapp vier Millionen Menschen deutlich überfordern.» Allerdings könne die Polizei bei Anzeichen auf Ruhestörung an der Wohnungstür klingeln und nachsehen, was dort geschehe. «Wenn wir Hinweise erhalten, dass 20 Personen in einer 30-Quadratmeter-Wohnung feiern, gehen wir auch dagegen vor.»
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH