Extremisten in Thüringen radikalisieren sich

29. Oktober 2020 ©
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Die Gefahr durch Extremisten ist in Thüringen nach dem neuen Verfassungsschutzbericht weiterhin hoch. «Es kommt immer mehr zu einer Radikalisierung im Stillen.
Erfurt (dpa/th) - Die Gefahr durch Extremisten ist in Thüringen nach dem neuen Verfassungsschutzbericht weiterhin hoch. «Es kommt immer mehr zu einer Radikalisierung im Stillen. Dabei spielen Internetplattformen eine große Rolle», sagte Georg Maier (SPD) am Donnerstag in Erfurt bei der Vorlage des Berichts zusammen mit Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer. Die Zahl der politisch motivierten Straftaten der rechten Szene stieg danach im vergangenen Jahr in Thüringen von 1228 auf 1301.
Zur Früherkennung von Risiken und Bedrohungen für die Demokratie brauche Thüringen einen personell besser aufgestellten Verfassungsschutz, sagte der Minister. Er hoffe darauf, dass der Landtag dem bei der Beratung des Landeshaushalts 2021 Rechnung trägt. Thüringen sei neben dem Saarland das einzige Bundesland, das auf die wachsende extremistische Gefahr bisher nicht mit mehr Personal beim Verfassungsschutz reagiert habe.
In der rot-rot-grünen Thüringer Regierungskoalition gibt es unterschiedliche Haltungen zum Verfassungsschutz. Teile der Linken würden ihn am liebsten abschaffen.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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