Verhandlung geht mit Verzögerung weiter

30. September 2020 ©
30. September 2020 ©
Die Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht zur umstrittenen Fehmarnbeltquerung ist am Mittwoch mit einem Tag Verzögerung fortgesetzt worden. Ein für Dienstag geplanter Verhandlungstag war von dem Gericht in Leipzig kurzfristig abgesagt worden.
Leipzig (dpa) - Die Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht zur umstrittenen Fehmarnbeltquerung ist am Mittwoch mit einem Tag Verzögerung fortgesetzt worden. Ein für Dienstag geplanter Verhandlungstag war von dem Gericht in Leipzig kurzfristig abgesagt worden. Als Grund nannte der Vorsitzende Richter Wolfgang Bier ein Augenproblem, das ihn am Montag unerwartet ereilt habe. Es sei ein kleiner Eingriff unbedingt nötig gewesen, danach habe er einen Tag Ruhe halten müssen. Am Mittwoch widmete sich der Senat zunächst Artenschutzfragen, etwa wie sich der Tunnelbau auf die Miesmuscheln und Eiderenten in dem Ostseegebiet auswirken wird.
Das Gericht hat noch drei Tage für die Verhandlung über Klagen von Umweltverbänden und Fährunterunternehmen gegen den vorgesehen. (Az.: BVerwG 9 A 7.19 u.a.) Sie wenden sich gegen die Planungen für das Milliardenprojekt. Vorige Woche wurde darüber drei Tage verhandelt. Die Kläger zweifeln die Verkehrsprognosen für den Auto- und Eisenbahntunnel an und fürchten gravierende Umweltauswirkungen. Ab 6. Oktober soll in einer zweiten Runde noch über Klagen der Stadt Fehmarn und eines Landwirts verhandelt werden.
Der deutsch-dänische Tunnel soll Fehmarn und Lolland verbinden. Dänemark wird ihn auf eigene Kosten von geschätzt 7,4 Milliarden Euro planen, bauen und betreiben. Für die Kosten der Straßen- und Schienenanbindung des Tunnels auf deutscher Seite muss die Bundesrepublik aufkommen. In Dänemark besteht seit 2015 Baurecht.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

antenne.de

Gemeinde Trogen scheitert mit Klage gegen Stromtrasse

Gemeinde, Klage, Leipzig, Trogen, Stromtrasse, Bundesverwaltungsgericht, Klagen Leipzig (dpa) - Die Gemeinde Trogen ist vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit einer Klage gegen die geplante Stromtrasse SüdOstLink gescheitert. Die Klagen der oberfränkischen Gemeinde und ... mehr ... 13. März 2024

wn.de

AfD gegen Verfassungsschutz: Am 11. April Fortsetzung

Termine, Fortsetzung, Oberverwaltungsgericht, Tagen, Sachen, Verhandlung, Bundesrepublik, Jetzt, April, März An zwei langen Tagen im März hat das Oberverwaltungsgericht in Münster in Sachen AfD gegen die Bundesrepublik verhandelt - und dann die mündliche Verhandlung unterbrochen. Jetzt gibt es neue Termine. mehr ... 26. März 2024

saechsische.de

Wegen Katzenkot im Schuh: Zwei Waldheimer rächen sich mit 16 Schüssen

Waldheimer, Katzenkot, Gericht, Zwei, Verhandlung, Dritten, Schüssen, Jetzt, Jähriger, Schuh Ein 21- und ein 25-Jähriger haben mit einer CO2-Pistole einen Dritten beschossen. Jetzt standen sie vor Gericht. Warum die Verhandlung schnell vorbei war. mehr ... 19. März 2024

swr.de

Krankenhaus Lahnstein: Ehemalige Mitarbeiter klagen

Lahnstein, Kündigungen, Gericht, Mitarbeiter, Krankenhauses, Krankenhaus, Nachspiel, Ehemalige, Mitarbeitern, Lahnsteiner Die Kündigungen von Mitarbeitern des insolventen Lahnsteiner Krankenhauses haben ein Nachspiel vor Gericht. Einige von ihnen wollen klagen. mehr ... 13. März 2024

tagesschau.de

Die AfD klagt auf Ausschussvorsitze im Bundestag

Ausschussvorsitze, Bundestag, Kandidaten, Wahl, Bauer, Nun, Bundesverfassungsgericht, Klagen, Fraktion, Max Der AfD-Fraktion im Bundestag stehen drei Ausschussvorsitze zu, die Kandidaten fielen aber bei der Wahl durch. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht dazu Klagen der AfD. Von Max Bauer. mehr ... 20. März 2024

saechsische.de

Richter am Amtsgericht Meißen: Verkauf falscher Atteste war schon vor Corona strafbar

Richter, Täter, Gesundheitszeugnisse, Interview, Corona, Gericht, Moritzburger, Motive, Belastung, Atteste Richter Andreas Ball verhandelt gegen Patienten einer Moritzburger Ärztin, die falsche Gesundheitszeugnisse ausstellte. Im Interview spricht er über die Belastung am Gericht und die Motive der Täter. mehr ... 11. März 2024

abendzeitung-muenchen.de

Gemeinde Trogen scheitert mit Klage gegen Stromtrasse

Gemeinde, Klage, Trogen, Stromtrasse, Landwirts, Bundesverwaltungsgericht, Leipzig, Klagen Die Gemeinde Trogen ist vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit einer Klage gegen die geplante Stromtrasse SüdOstLink gescheitert. Die Klagen der oberfränkischen Gemeinde und eines Landwirts s ... mehr ... 14. März 2024

expand_less