Sonderausschuss zur Lausitz-Entwicklung nimmt Arbeit auf

29. September 2020 ©
29. September 2020 ©
Ein Sonderausschuss, der sich in den kommenden Jahren mit der Strukturentwicklung in der Lausitz beschäftigten wird, hat am Dienstag im Landtag seine Arbeit aufgenommen. Zum Vorsitzenden wurde der Lausitzer SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick gewählt, sein Stellvertreter ist der Cottbuser Michael Schierack von der Brandenburger CDU-Fraktion.
Potsdam (dpa/bb) - Ein Sonderausschuss, der sich in den kommenden Jahren mit der Strukturentwicklung in der Lausitz beschäftigten wird, hat am Dienstag im Landtag seine Arbeit aufgenommen. Zum Vorsitzenden wurde der Lausitzer SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick gewählt, sein Stellvertreter ist der Cottbuser Michael Schierack von der Brandenburger CDU-Fraktion. Beide wurden einstimmig gewählt. Im August hatte der Landtag mehrheitlich für die Einsetzung des Gremiums gestimmt. Die Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen hatten den Ausschuss beantragt.
Der Sonderausschuss soll nach Angaben des Landtags den Prozess der Strukturentwicklung in der Lausitz begleiten und zugleich dessen Transparenz unterstützen. Themen und Fachfragen zur Strukturentwicklung sollen gebündelt und bearbeitet werden. Das Gremium wird dem Landtag spätestens drei Monate vor Ende der Wahlperiode einen Endbericht vorlegen. Hintergrund ist die Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes im Landtag.
Der milliardenschwere Strukturwandel in Kohleregionen wie etwa der Lausitz soll bald mit ersten Projekten beginnen. Dazu gehören der Ausbau des Bahnwerks Cottbus, die ICE-Verbindung Berlin-Cottbus-Görlitz, ein DLR-Institut für CO2-freie Industrieprozesse und die Medizinerausbildung in Cottbus. Hauptziel ist es, neue und zukunftsfähige Jobs zu schaffen, damit die Regionen wirtschaftlich nicht zurückfallen, wenn Deutschland bis spätestens 2038 aus der Kohle-Verstromung aussteigt. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte in seiner Regierungserklärung den Ausstieg aus der Kohle als große Chance für die erfolgreiche Gestaltung der Zukunft bezeichnet.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

tagesspiegel.de

Landtagswahl Brandenburg 2024

Brandenburg, Amt, Woidke, September, Dietmar, Ministerpräsident, Bündnis, Landtag, Landtagswahl Am 22. September 2024 wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke ist seit 2013 im Amt – er möchte wiedergewählt werden. Seit 2019 bilden SPD, CDU und Bündnis ... mehr ... 6. März 2024

n-tv.de

Berlin & Brandenburg SPD stellt Weichen für Wahl: Landesliste-Entwurf aufgestellt

Brandenburg, Landesliste, Wahl, Grünen, Umfragen, September, Weichen, Berlin, Landtag, Entwurf Am 22. September wird ein neuer Landtag gewählt. Die SPD regiert in Brandenburg seit 1990 mit wechselnden Partnern, derzeit mit CDU und Grünen. In den jüngsten Umfragen lag die AfD bei der ... mehr ... 10. März 2024

saechsische.de

Sachsens Landtag will mehr Kontrolle beim Verfassungsschutz

Parlamentes, Sachsen, Sachsens, Grünen, Koalition, Bedrohung, Verfassungsfeinde, Arbeit, Landtag, Kontrollkommission Die Koalition aus CDU, SPD und Grünen will die Arbeit der Kontrollkommission des Parlamentes stärken. Sie sieht eine „agile Bedrohung“ durch Verfassungsfeinde in Sachsen. mehr ... 8. März 2024

mittelpfalz.de

Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Lambrecht wählt Kandidatenliste

Mitgliederversammlung, Ortsverbandes, Kandidaten, Kandidatinnen, Kandidatenliste, Lambrecht, Stadtratsliste, Stadtbürgermeisterkandidat Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes wurden der Stadtbürgermeisterkandidat der CDU und die Kandidatinnen und Kandidaten für die CDU-Stadtratsliste gewählt. Der ... mehr ... 25. März 2024

rettungsdienst.de

Lausitz soll Telenotarzt-Region werden

Lausitz, Dahme, Elbe, Elster, Telenotarzt, Feuerwehr, Rettungs, Regionalleitstelle, Cottbus, Oberspreewald Die Regionalleitstelle Lausitz koordiniert Rettungs-, Feuerwehr- und Katastropheneinsätze für Cottbus sowie die Landkreise Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz, Dahme-Spreewald und Elbe-Elster. Zu den ... mehr ... 15. März 2024

nmz.de

Koalitionsfraktionen stellen sich hinter Lausitz Festival-Intendant

Festival, Lausitz, Koalitionsfraktionen, Neustart, Brandenburger, Daniel, Kühnel, Antrag, Linke, Intendant Potsdam - Die Koalitionsfraktionen im Brandenburger Landtag haben sich hinter das Lausitz Festival und seinen Intendanten Daniel Kühnel gestellt. Ein Antrag der Linke-Fraktion für einen Neustart des ... mehr ... 22. März 2024

niederlausitz-aktuell.de

Kunst trifft Natur in Cottbus: Neue Ausstellung in Kunsthalle Lausitz

Kunsthalle, Cottbus, Lausitz, Eröffnung, Kunstausstellung, Harzes, Natur, Wälder, Kunst Die Kunsthalle Lausitz in Cottbus kündigt die Eröffnung einer neuen Kunstausstellung an, die Besucherinnen und Besucher in die tiefen, farbenprächtigen Wälder des Harzes entführen soll. Unter dem ... mehr ... 8. März 2024

expand_less