Hennig-Wellsow hält an Wahltermin im April 2021 fest
19. September 2020
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19. September 2020
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Thüringens Linken-Partei- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow pocht auf eine vorgezogene Neuwahl des Landtags im April 2021. Der Thüringer CDU warf sie am Samstag auf einem Linke-Parteitag in Sömmerda vor, den vereinbarten Wahltermin am 25.
Sömmerda (dpa) - Thüringens Linken-Partei- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow pocht auf eine vorgezogene Neuwahl des Landtags im April 2021. Der Thüringer CDU warf sie am Samstag auf einem Linke-Parteitag in Sömmerda vor, den vereinbarten Wahltermin am 25. April inzwischen offen infrage zu stellen. Die Linke sei in den Umfragen schon seit Monaten so stark, dass es die realistische Möglichkeit gebe, dass Rot-Rot-Grün bei diesen Wahlen eine eigene parlamentarische Mehrheit erreichen könne, sagte Hennig-Wellsow.
Der CDU-Ehrenvorsitzende, Ex-Ministerpräsident Bernhard Vogel, aber auch die Fraktionschefin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, hatten einen späteren Wahltermin 2021 nicht ausgeschlossen. Als Grund nannten sie die Unsicherheit über die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie.
Bei der Thüringer Landtagswahl im Oktober 2019 hatte die rot-rot-grüne Regierungskoalition in Thüringen ihre Mehrheit verloren. Sie ist derzeit als Minderheitsregierung auf Stimmen der oppositionellen CDU angewiesen. Mit der CDU wurde in einem Stabilitätspakt vereinbart, dass nach der Entscheidung über den Landeshaushalt 2021 der Weg für Neuwahlen am 25. April freigemacht werden soll.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH