Kiel (dpa/lno) - In Schleswig-Holstein haben die Kreise und kreisfreien Städte bisher mindestens zwei Dutzend Fälle von Verletzungen der Corona-Quarantäne festgestellt. Dies ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den elf Kreisen und vier kreisfreien Städten im nördlichsten Bundesland. Die Zahl der erfassten Quarantänebrecher ist im Vergleich zu den bisher rund 4000 Corona-Infizierten sowie weiteren Kontaktpersonen, die ebenfalls in häusliche Quarantäne müssen, in Schleswig-Holstein gering.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Kiel gab es landesweit bisher mindestens 37 Fälle, in denen aufgrund einer Verletzung der Quarantänepflicht oder aufgrund der fehlenden Meldung beim zuständigen Gesundheitsamt nach der Einreise ein Bußgeld verhängt wurde - durch Kreise oder die kreisfreien Städte. Reiserückkehrer aus Risikogebieten aus dem Ausland sind verpflichtet, sich beim örtlichen Gesundheitsamt zu melden und für 14 Tage in Quarantäne zu gehen. Ab dem fünften Tag nach der Rückkehr kann ein Corona-Test gemacht werden, der es bei negativem Ergebnis ermöglicht, die Quarantäne zu verlassen.
In der Landeshauptstadt wurde für rund 4200 Kieler Bürger wegen einer Corona-Infektion oder als Kontaktperson eine Quarantäne ausgesprochen. Das Gesundheitsamt kläre grundsätzlich umfassend auf und ermahne gegebenenfalls, teilte die Stadt mit. Das Gesundheitsamt ermittle «in einigen wenigen Fällen, bei denen ein Verstoß gegen die Quarantäne vermutet wird».
Wegen Reiserückkehrern aus Risikogebieten habe es bislang keine signifikante Zunahme von Quarantänebrechern gegeben, hieß es übereinstimmend in Kreisen und kreisfreien Städten. Allerdings verletze ein Teil dieser Rückkehrer die Pflicht, sich beim örtlichen Gesundheitsamt zu melden. Im Kreis Rendsburg-Eckernförde hat sich bisher etwa nur die Hälfte der Reiserückkehrer aus Risikogebieten gemeldet. Dies habe man feststellen können durch den Abgleich der sogenannten Aussteigekarten, die bei der Einreise in Deutschland ausgefüllt werden müssen.
Die Kreise setzen primär auf Aufklären und Ermahnen. Wenige Bußgelder und kaum Strafanzeigen sind bisher zu verzeichnen. «Vorrangig ist die Aufklärung», sagte eine Sprecherin des Kreises Pinneberg. «Wichtig ist, dass die Menschen verstehen, wie sie sich verhalten müssen. Erst danach werden die ordnungsrechtlichen Maßnahmen eingeleitet.»
Bei der Staatsanwaltschaft Lübeck ist ein einziges Verfahren anhängig, in dem der Vorwurf eines Quarantäneverstoßes mit anschließender Verbreitung des Virus im Raume steht. Anzeige wurde in dem Fall von einem Landkreis erstattet. Die Ermittlungen dauern noch an, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte.
Der Kreis Rendsburg-Eckernförde hat ein konsequentes Vorgehen angekündigt: Anhaltspunkte für Verstöße gegen die Quarantänepflicht würden sehr ernst genommen. Je nach Art des Verstoßes würden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und - soweit es zur vorsätzlichen Verbreitung des Virus kommt - werde auch Strafanzeige erstattet. Inzwischen würden die Aussteigekarten im Kreis verschärft überprüft. Mitarbeiter des Kreises suchen in Polizeibegleitung durch Aussteigekarten identifizierte Haushalte auf, um das Einhalten der Quarantäne zu überprüfen.
Verstöße gegen die Meldepflicht können als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld von 150 bis 2000 Euro geahndet werden. Wer sich aus der Quarantäne entfernt, muss mit einem Bußgeld zwischen 500 und 10 000 Euro rechnen.