Thüringer Landtag trifft sich für Haushalt zu Sondersitzung
28. August 2020
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Thüringens Parlament kommt nach der Sommerpause zu einer Sondersitzung zusammen. Am kommenden Freitag (4.9.) solle das Haushaltspaket der rot-rot-grünen Regierung erstmals beraten werden, teilte der Landtag am Freitag in Erfurt mit.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Parlament kommt nach der Sommerpause zu einer Sondersitzung zusammen. Am kommenden Freitag (4.9.) solle das Haushaltspaket der rot-rot-grünen Regierung erstmals beraten werden, teilte der Landtag am Freitag in Erfurt mit. Neben dem Etatentwurf für 2021 enthält es einen Nachtragshaushalt für dieses Jahr sowie Regelungen, die ein Konjunkturpaket mit einem Volumen von etwa 300 Millionen Euro ermöglichen sollen. Die Sondersitzung sei nötig, damit Fristen eingehalten und eine Verabschiedung des Haushalts noch vor Ende Dezember möglich ist, hieß es aus den Fraktionen von Linker, SPD und Grünen.
Die Landesregierung hatte am Dienstag das Zahlenwerk beschlossen - und formal an den Landtag gegeben. Danach soll Thüringen erstmals seit 2011 wieder Schulden machen. Zur Finanzierung der Corona-Hilfen und der Steuerausfälle in diesem Jahr sind Kredite in Höhe von rund 1,8 Milliarden Euro vorgesehen. Die Kreditaufnahme soll über einen Nachtragshaushalt erfolgen. Der Konjunktureinbruch durch die Corona-Krise führt nach Schätzungen zu Einnahmeausfällen von 991 Millionen Euro in diesem Jahr.
Für 2021 sieht die Landesregierung einen ausgeglichenen Haushalt mit einem Volumen von rund 11,4 Milliarden Euro vor. Das sind 277 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH