AfD-Fraktion bestätigt Dokumentation über Abgeordnete
26. Mai 2020
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Ein Sprecher der hessischen AfD-Fraktion hat bestätigt, dass ein Dokument über das Verhalten von zwei in den eigenen Reihen umstrittenen Abgeordneten angelegt worden ist. Die zwei Abgeordneten und die übrige Fraktion hätten sich in den vergangenen Monaten zunehmend voneinander entfremdet, erklärte der Sprecher am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Ein Sprecher der hessischen AfD-Fraktion hat bestätigt, dass ein Dokument über das Verhalten von zwei in den eigenen Reihen umstrittenen Abgeordneten angelegt worden ist. Die zwei Abgeordneten und die übrige Fraktion hätten sich in den vergangenen Monaten zunehmend voneinander entfremdet, erklärte der Sprecher am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Dadurch seien Gespräche auf sachlicher Ebene immer schwieriger geworden.
Die Dokumentation sei für die Fraktion ein notwendiges Mittel, um eine Gesprächsgrundlage zu schaffen und eine Annäherung wieder möglich zu machen. Die Auflistung sei aber auch eine Grundlage für ein mögliches Fraktionsausschlussverfahren, sagte der Sprecher. Der Beschluss zu der Dokumentation werde von einer fast einstimmigen Mehrheit der Abgeordneten getragen.
Als Gründe für den Streit nannte der Sprecher das sehr häufige Fehlen bei Fraktionssitzungen, Alleingänge bei parlamentarischen Anfragen sowie ein nicht abgestimmtes Abstimmungsverhalten mit anderen Fraktionen. Der AfD-Abgeordnete Rainer Rahn hatte zuvor dem Fraktionsvorstand vorgeworfen, er und sein Kollege Rolf Kahnt seien mit «Stasi-Methoden» bespitzelt und darüber ein Dossier angelegt worden.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH