Nur noch 73 Flüchtlinge im April aufgenommen
26. Mai 2020
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Die Zahl der neu eingetroffenen Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz ist nach Beginn der Corona-Krise drastisch gesunken. Im April kamen bei weitgehend geschlossenen Grenzen nur noch 73 Geflüchtete an, wie das Integrationsministerium in Mainz mitteilte.
Mainz (dpa/lrs) - Die Zahl der neu eingetroffenen Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz ist nach Beginn der Corona-Krise drastisch gesunken. Im April kamen bei weitgehend geschlossenen Grenzen nur noch 73 Geflüchtete an, wie das Integrationsministerium in Mainz mitteilte. Das waren lediglich 14,1 Prozent der Menschen, die dem Land ein Jahr zuvor über das bundesweite Verteilsystem EASY zugewiesen wurden. In den ersten vier Monaten insgesamt ging die Zahl der Flüchtlinge im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum um 35,3 Prozent auf 1381 zurück.
Die meisten Schutzsuchenden in den ersten vier Monaten kamen aus dem Bürgerkriegsland Syrien - der Anteil dieser Kriegsflüchtlinge lag bei 15 Prozent. Danach folgen Menschen aus Pakistan und Afghanistan mit 11 und 9 Prozent.
Angesichts der seit längerem zurückgehenden Asylantragszahlen sei die Begrenzung des Familiennachzugs von Flüchtlingen immer weniger gerechtfertigt, sagte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne). Aus humanitären Gründen sei es nicht vertretbar, dass Familien zum Teil über Jahre hinweg voneinander getrennt blieben und nicht zusammenleben dürften. «Aber auch aus Gründen der Integration der in Deutschland bereits lebenden subsidiär geschützten Flüchtlingen ist es wichtig, dass die Familienangehörigen schnell zuziehen dürfen, da dies auch einen wichtigen Baustein für das Gelingen der Integration darstellt.»
Für «subsidiär Schutzberechtigte» - vielfach sind dies Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien mit eingeschränktem Schutzstatus - ist der Familiennachzug seit dem 1. August 2018 bundesweit begrenzt. Damals trat eine Neuregelung in Kraft, wonach auch subsidiär Schutzberechtigte wieder Angehörige zu sich nach Deutschland holen dürfen. Allerdings gibt es eine monatliche Obergrenze von 1000 positiven Entscheidungen beim Bundesverwaltungsamt. Daten zum Familiennachzug gibt es für Rheinland-Pfalz nicht.
Zu Forderungen nach einem Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge, insbesondere für die auf griechischen Inseln gestrandeten Menschen sagte Integrationsministerin Spiegel: «Der Bund ist hier in der Verantwortung.» Den Bundesländern fehlten für eine schnelle Aufnahme die entsprechenden Instrumente. Die Verantwortung der Länder liege in der konkreten Aufnahme, Unterbringung, Betreuung und Versorgung der Geflüchteten. «Hier ist Rheinland-Pfalz selbstverständlich bereit, einen substanziellen humanitären Beitrag zu leisten, um Menschen in Not effektiv und nachhaltig zu helfen», betonte Spiegel. In einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe sie dies noch einmal ausführlich bekräftigt.
Wegen der dramatischen Situation der Flüchtlinge in der Ägäis könne sie den Aufruf von Flüchtlingsinitiativen, Kirchen und Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB) sehr gut verstehen. «Es ist wichtig, dass die Zivilgesellschaft hier ihre Stimme erhebt.» Hilfsprogramme müssten zentral organisiert und mit internationalen Organisationen sowie den beteiligten Staaten abgestimmt werden. «Das ist über den Bund wesentlich leichter möglich als über ein Land.» Sie spreche sich weiter dafür aus, dass Deutschland 5000 besonders schutzbedürftige Menschen aus den griechischen Lagern aufnehme.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH