Justiz verhängt 1,2 Millionen Euro Auflagen

24. Mai 2020 ©
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Die Gerichte und Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern haben im vergangenen Jahr Geldauflagen gegen Verurteilte und Beschuldigte in Höhe von 1,2 Millionen Euro verhängt. Das waren rund 100 000 Euro mehr als im Jahr davor, wie das Justizministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.
Schwerin (dpa/mv) - Die Gerichte und Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern haben im vergangenen Jahr Geldauflagen gegen Verurteilte und Beschuldigte in Höhe von 1,2 Millionen Euro verhängt. Das waren rund 100 000 Euro mehr als im Jahr davor, wie das Justizministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Von der Summe kamen 71 Prozent gemeinnützigen Einrichtungen zugute. Der Rest floss in die Staatskasse.
Vor allem Vereine, die sich um Senioren, Kinder und die Urlaubersicherheit kümmern, wurden bedacht. Allein der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft DLRG in Stralsund und Markgrafenheide wurden laut Ministerium knapp 23 000 Euro zugesprochen. Unter den zehn größten Zuwendungsempfängern waren auch Vereine gegen Gewalt und zur Förderung von Sport.
«In einem Urlaubsland wie Mecklenburg-Vorpommern mit seinen kilometerlangen Stränden ist die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft zum Beispiel ein Verein, der jede Hilfe gebrauchen kann, um unsere Strände abzusichern», sagte Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU). «Aber auch die gezahlten Beträge an Stellen, die krebskranken Kindern helfen oder die an Einrichtungen geflossen sind, die für ältere Menschen da sind, beweisen, dass die Tätigkeitsbereiche der begünstigten Vereine breit gefächert sind.»
In den vergangenen zehn Jahren sind dem Ministerium zufolge in MV rund 13,3 Millionen Euro an Geldauflagen aus Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren verteilt worden. Zwei Drittel davon seien an gemeinnützige Vereine gegangen. Das Oberlandesgericht Rostock führt eine Liste der Vereine, die Geldauflagen erhalten können. Dafür müssten dem Oberlandesgericht Rostock die erforderlichen Unterlagen insbesondere zum Nachweis der Gemeinnützigkeit übersandt werden. Das Gericht aktualisiere die Listen jährlich zum 1. Mai.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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