Polizei trennt sich von Beamten und Mitarbeiter in Hamm
22. Mai 2020
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22. Mai 2020
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Nach Ermittlungen zu einer mutmaßlich rechten Terrorzelle mit Bezügen nach Nordrhein-Westfalen hat sich die Polizei in Hamm von einem Beamten und einem Verwaltungsmitarbeiter getrennt. «Nach der Auswertung von Chat-Verläufe gab es den dringenden Verdacht von Dienstpflichtverletzungen und erhebliche Zweifel an der Eignung zur Ausübung des Polizeiberufs», teilten das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten und die Polizei in Hamm am Freitag gemeinsam mit.
Hamm (dpa/lnw) - Nach Ermittlungen zu einer mutmaßlich rechten Terrorzelle mit Bezügen nach Nordrhein-Westfalen hat sich die Polizei in Hamm von einem Beamten und einem Verwaltungsmitarbeiter getrennt. «Nach der Auswertung von Chat-Verläufe gab es den dringenden Verdacht von Dienstpflichtverletzungen und erhebliche Zweifel an der Eignung zur Ausübung des Polizeiberufs», teilten das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten und die Polizei in Hamm am Freitag gemeinsam mit. Der Polizeibeamte wurde vorläufig des Dienstes enthoben.
Auch ein Verwaltungsbeschäftigter des Polizeipräsidiums soll sich an dem Chat beteiligt haben. Er wurde vom Dienst freigestellt und soll fristlos gekündigt werden. Auch an seiner Verfassungstreue bestehe erheblicher Zweifel. «Extremismus, gleich welcher Form, Fremdenfeindlichkeit sowie Diskriminierungen werden in keiner Weise geduldet. Jegliche Bedenken an der Verfassungstreue von Beschäftigten in der Polizei werden sofort und konsequent verfolgt», sagte der Hammer Polizeipräsident Erich Sievert laut Mitteilung.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH